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Bildmotiv in dieser Region: Blick auf das Rathaus der Stadt Bad Langensalza. Im Hintergrund ist die Marktkirche St. Bonifacius zu sehen.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtrat, 16. Sitzung, Terminverschiebung. Diese Sitzung wurde von Mittwoch, 24.02. auf Donnerstag, 04.03. um 19 Uhr verlegt, um die Haushaltsvorbereitung sorgfältig durchzuführen und um den Termindruck abzuschwächen.
Termin: Do, 04.03.2021 19:00 Uhr
Ort: Kultur- und Kongresszentrum
99947 Bad Langensalza
Großen Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung  
4. Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2020  
5. Informationen des Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten  
6. Informationen der Ausschussvorsitzenden  
7. Verkündung von Eilentscheidungen  
7.1 Beschluss über die Straßenumbenennung in Bad Langensalza – Gemarkung Bad Langensalza, Flur 24, Flurstück 179/3. MI-59/7/2021
8. Einbringung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2021 VL-314/7/2021
9. Einbringung und Beschlussfassung zum Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2024 VL-313/7/2021
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Power to Gas / Power to X – Am Fliegerhorst“ der Stadt Bad Langensalza – Beitrittsbeschluss - VL-315/7/2021
11. Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Barfüßerkloster“ der Stadt Bad Langensalza gemäß § 13 BauGB VL-316/7/2021
12. Beschluss über die Abwägung der während der Öffentlichkeits-, Träger- und Behörden-beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Am Thiemsburger Weg“ der Stadt Bad Langensalza (Abwägungsbeschluss) VL-317/7/2021
13. Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes für das Allgemeine Wohngebiet „Am Thiemsburger Weg“ der Stadt Bad Langensalza (Satzungsbeschluss) VL-318/7/2021
14. Bebauungsplan Wohngebiet "Am Lindenweg" im OT Merxleben der Stadt Bad Langensalza
Beschluss über die Aufhebung sämtlicher Beschlüsse zum Aufstellungsverfahren und zur Einstellung des Verfahrens
VL-319/7/2021
15. Bebauungsplan "Alte Ziegelei" der Stadt Bad Langensalza
Beschluss über die Aufhebung sämtlicher Beschlüsse zum Aufstellungsverfahren und zur Einstellung des Verfahrens
VL-320/7/2021
16. Beschluss über die Straßenbenennung in Bad Langensalza – Gemarkung Bad Langensalza, Flur 20, Flurstück 110/15. VL-322/7/2021 1. Ergänzung
17. Beschluss über die Straßenbenennung in Bad Langensalza – Gemarkung Bad Langensalza, Flur 24, Flurstück 59/3. VL-323/7/2021
18. Beschlussfassungen zur Kuratoriumsbesetzung der Anni-Berger-Stiftung Bad Langensalza  
18.1 Besetzung des Kuratoriums der Anni-Berger-Stiftung Bad Langensalza VL-324/7/2021
18.2 Besetzung des Kuratoriums der Anni-Berger-Stiftung Bad Langensalza VL-325/7/2021
18.3 Besetzung des Kuratoriums der Anni-Berger-Stiftung Bad Langensalza VL-326/7/2021
19. Anträge der Fraktionen  
19.1 Antrag der BLU-Fraktion: Die Stadt Bad Langensalza gestaltet aktiv und zügig die freiwillige Gemeindeneugliederung in Thüringen zum Wohle der Stadt und insbesondere auch zum Wohle der zusammenschließenden anderen Gemeinde VL-330/7/2021 1. Ergänzung
20. Anfragen  
21. Einwohnerfragestunde  
22. Sonstiges