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Bildmotiv in dieser Region: Blick auf das Rathaus der Stadt Bad Langensalza. Im Hintergrund ist die Marktkirche St. Bonifacius zu sehen.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 56. Sitzung
Termin: Di, 12.03.2024 18:30 Uhr
Ort: Rathaus
99947 Bad Langensalza
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung  
4. Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.12.2023  
5. Verkündung von Eilentscheidungen  
5.1 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe 2023 – Deckensanierung MI-134/7/2024
6. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
6.1 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe 2023 – Straßenunterhaltungsmaßnahmen VL-853/7/2024
6.2 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe 2023 – Versicherungen VL-854/7/2024
6.3 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe 2023 – Straßenoberflächenentwässerungsgebühren VL-856/7/2024
6.4 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2023 – Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“, Spielplatz Bad Nauheimer Straße VL-857/7/2024
6.5 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2023 – Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“, Umfeldgestaltung KKZ VL-858/7/2024
6.6 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2023 – Erwerb von beweglichen Anlagevermögen – Festzeltgarnituren, Mittelalterstadtfest VL-859/7/2024
6.7 entfällt, da Zuständigkeit Stadtrat  
6.8 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe 2024 – Lizenzen für Software VL-874/7/2024
6.9 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe 2024 – Mitgliedsbeiträge an Verbände VL-875/7/2024
6.10 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Sachausgaben für Weltkindertag 2023 VL-805/7/2023 1. Ergänzung
6.11 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Sachausgaben für Brunnenfestveranstaltungen VL-826/7/2023 1. Ergänzung
7. Standgelder für das Grüne Innenstadtfest ab 2024 VL-872/7/2024
8. Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates am 21.03.2024, öffentlicher Teil  
9. Anfragen/Sonstiges