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Bildmotiv in dieser Region: Blick auf das Rathaus der Stadt Bad Langensalza. Im Hintergrund ist die Marktkirche St. Bonifacius zu sehen.

Bild: © Tino Sieland

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 33. Sitzung
Termin: Do, 14.09.2023 19:00 Uhr
Ort: Kultur- und Kongresszentrum
99947 Bad Langensalza
Großen Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes  
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
4. Bestätigung der Tagesordnung  
5. Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.05.2023  
6. Informationen des Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten  
7. Informationen der Ausschussvorsitzenden  
8. Einwohnerfragestunde  
9. Verkündung von Eilentscheidungen  
10. Einbringung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2023/2024 VL-770/7/2023
10.1 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD-Grüne und BLU: Haushaltsentwurf 2023/24 VL-772/7/2023 1. Ergänzung
11. Einbringung und Beschlussfassung zum Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2027 VL-771/7/2023
12. Vorbereitung einer Städtepartnerschaft der Stadt Bad Langensalza mit der Stadt Ukmerge' in Litauen VL-768/7/2023
13. Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2024 im Rahmen des Anhörungsverfahrens VL-760/7/2023
14. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Sondergebiet „Solarpark am Gewerbepark Aschara“ der Stadt Bad Langensalza gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch VL-763/7/2023
15. Beschluss über die Abwägung der während der Öffentlichkeits-, Träger- und Behörden-beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Rasenmühlenweg“ der Stadt Bad Langensalza (Abwägungsbeschluss)
 VL-764/7/2023
16. Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes für das Allgemeine Wohngebiet „Rasenmühlenweg“ der Stadt Bad Langensalza (Satzungsbeschluss) VL-765/7/2023
17. Beschluss über das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Bad Langensalza 2022 sowie über die Abwägung der während der Öffentlichkeits-, Träger- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB VL-766/7/2023
18. Beschluss über die Benennung und Widmung einer Straße in Bad Langensalza VL-744/7/2023
19. Vergabe zur Beschaffung von IT-Technik für die Stadtverwaltung Bad Langensalza ab dem 1. Januar 2024 VL-751/7/2023
20. Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahlen 2024 VL-767/7/2023
21. Anträge der Fraktionen  
22. Anfragen/Sonstiges