Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtrat, 30. Sitzung, Geänderter Sitzungsbeginn! Bitte beachten Sie, dass die Sitzung bereits um 18.00 Uhr beginnt.
Termin:	Do, 15.12.2022 18:00 Uhr
Ort:	Kultur- und Kongresszentrum 99947 Bad Langensalza Großen Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung und Begrüßung
2.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.	Bestätigung der Tagesordnung
4.	Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 17.11.2022
5.	Informationen des Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten
6.	Informationen der Ausschussvorsitzenden
7.	Einwohnerfragestunde
8.	Verkündung von Eilentscheidungen
9.	Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.1	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Investitionszuschuss „St. Martin“	VL-624/7/2022
9.2	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Bewirtschaftung Kindertagesstätten und der Übertragung der finanziellen Mittel	VL-687/7/2022
9.3	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Straßenbaumaßnahme Ostsiedlung	VL-694/7/2022
9.4	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Straßenunterhaltung	VL-695/7/2022
9.5	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - "Netzwerkinitiative - Gestaltung Innenstädte"	VL-696/7/2022
10.	Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport, Jugend und Senioren	VL-674/7/2022
11.	Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss	VL-675/7/2022
12.	Besetzung des Aufsichtsrates der Hufeland Klinikum GmbH	VL-663/7/2022
13.	Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021	VL-660/7/2022
14.	Entlastung des Bürgermeisters Herrn Matthias Reinz für das Haushaltsjahr 2021	VL-661/7/2022
15.	Entlastung der ehrenamtlichen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021
15.1	Entlastung des Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Volker Pöhler für das Haushaltsjahr 2021	VL-692/7/2022
15.2	Entlastung des Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Torsten Wronowski für das Haushaltsjahres 2021	VL-693/7/2022
16.	3. Änderung der Benutzungs- und Parkentgeltordnung für den Parkplatz im Bereich Thiemsburg/Baumkronenpfad	VL-636/7/2022
16.1	Änderungsantrag der Fraktion SPD-Grüne: 3. Änderung der Benutzungs- und Parkentgeltordnung für den Parkplatz im Bereich Thiemsburg/ Baumkronenpfad	VL-689/7/2022
16.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion: 3. Änderung der Benutzungs- und Parkentgeltordnung für den Parkplatz im Bereich Thiemsburg / Baumkronenpfad	VL-691/7/2022
17.	Entgelte für den Besuch der Kindererlebniswelt "Rumpelburg" Bad Langensalza	VL-637/7/2022
17.1	Änderungsantrag der Fraktionen SPD-Grüne, DIE LINKE. und BLU: Entgelte für den Besuch der Kindererlebniswelt „Rumpelburg“ Bad Langensalza	VL-690/7/2022
18.	Änderung der Entgeltordnung für das Kultur- und Kongresszentrum Bad Langensalza	VL-670/7/2022
19.	4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr (4. Änderungssatzung)	VL-688/7/2022
20.	Beschluss über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses VL-568/7/2022 der Stadtratssitzung vom 14.07.2022 zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Firmengelände Brunnenbau Conrad GmbH“ im OT Merxleben der Stadt Bad Langensalza	VL-679/7/2022
III.	Öffentliche Sitzung
22.	Beschluss über die Satzung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Firmengelände Brunnenbau Conrad GmbH“ im OT Merxleben der Stadt Bad Langensalza	VL-681/7/2022
23.	entfällt
24.	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Am Fliegerhorst" der Stadt Bad Langensalza gem. § 2 Abs. 1 BauGB	VL-684/7/2022
25.	Anträge der Fraktionen
25.1	Antrag der WIR-Wählergruppe: Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion CDU, BLU, WIR, DIE LINKE, SPD-GRÜNE vom 14.07.2022 Verwendung der Sonderzuweisung des Land Thüringen nach § 24 Abs. 3 Thür.FAG	VL-676/7/2022
26.	Anfragen/Sonstiges