Logo Stadtverwaltung Bad Langensalza

Recherche für Bürger, Politik und Verwaltung.

Bildmotiv in dieser Region: Blick auf das Rathaus der Stadt Bad Langensalza. Im Hintergrund ist die Marktkirche St. Bonifacius zu sehen.

Bild: © Tino Sieland

Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtrat, 36. Sitzung
Termin: Do, 21.03.2024 19:00 Uhr
Ort: Kultur- und Kongresszentrum
99947 Bad Langensalza
Großen Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung  
4. Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2023  
5. Informationen des Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten  
6. Informationen der Ausschussvorsitzenden  
7. Einwohnerfragestunde  
8. Verkündung von Eilentscheidungen  
9. Vertrag zur Partnerschaft und Zusammenarbeit (Kooperationsvertrag) mit Ukmergè in Litauen VL-873/7/2024
10. Wahl einer Schiedsperson MI-136/7/2024
11. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
11.1 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2023 – Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost, Sicherungsmaßnahmen“, Bergkirche VL-860/7/2024
12. Satzung über Ehrengrabstätten in der Stadt Bad Langensalza
(Ehrengräbersatzung)		 VL-861/7/2024
13. 5. Satzung zur Änderung der Kurbeitragssatzung der Stadt Bad Langensalza im Unstrut-Hainich-Kreis VL-876/7/2024
14. Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages zur Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für die allgemeine Gasversorgung im Stadtgebiet Bad Langensalza, einschließlich der Ortsteile Eckardtsleben, Grumbach, Henningsleben, Illeben, Thamsbrück, Ufhoven, Waldstedt, Wiegleben und Zimmern VL-870/7/2024
15. Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages zur Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für die allgemeine Elektrizitätsversorgung im Stadtgebiet Bad Langensalza, einschließlich der Ortsteile Eckardtsleben, Illeben und Ufhoven VL-871/7/2024
16. Empfehlungsbeschluss zur Zweckbindung von Verkaufserlösen zugunsten des Förderschulzentrums VL-886/7/2024
17. Ermächtigung zur Vergabe von Bauleistungen
Baumaßnahme: „Umgestaltung Kultur- und Kongresszentrum / BA 2.2 Stadtumlandgarten“
Vergabeeinheiten VE 1 (Freianlagen) und VE 2 (Multifunktionsgebäude 1. BA)		 VL-888/7/2024
18. Billigung des 2. Entwurfes des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Langensalza und der Ortsteile sowie Beschluss zur Durchführung der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB und zur erneuten Beteiligung der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 VL-570/7/2022
19. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes und über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet „Am Fliegerhorst“ der Stadt Bad Langensalza gemäß § 3(1) BauGB und § 4(1) BauGB (Baugesetzbuch) (Billigungs- und Offenlegungsbeschluss) VL-877/7/2024
20. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes und über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes für das Sondergebiet „Solarpark am Gewerbepark Aschara“ der Stadt Bad Langensalza gemäß § 3(1) BauGB und § 4(1) BauGB (Baugesetzbuch) (Billigungs- und Offenlegungsbeschluss)
 VL-878/7/2024
21. Beschluss über die Abwägung der während der Öffentlichkeits-, Träger- und Behörden-beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Freiflächenanalgen an der Thamsbrücker Landstraße – Garnison II“ der Stadt Bad Langensalza (Abwägungsbeschluss)
 VL-879/7/2024
III. Öffentliche Sitzung  
23. Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Freiflächenanlage an der Thamsbrücker Landstraße – Garnison II“ der Stadt Bad Langensalza VL-881/7/2024
24. Anträge der Fraktionen  
24.1 Antrag der Fraktionen SPD-Grüne, DIE LINKE und WIR+BLU: Aufstellung eines „Vorläufigen Abschlusses des Verwaltungshaushaltes zum 31.12.2023“ und aktueller Finanzstand bis 29.02.2024. VL-887/7/2024 1. Ergänzung
24.2 Antrag der Fraktionen SPD-Grüne, DIE LINKE und WIR+BLU: Verhängen einer Haushaltssperre VL-884/7/2024 1. Ergänzung
24.3 Antrag der Fraktionen SPD-Grüne, DIE LINKE und WIR+BLU: Diskussion über das mögliche Erstellen eines Haushaltssicherungskonzepts  
25. Anfragen/Sonstiges