Tagesordnung

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Sitzung:	Stadtrat, 37. Sitzung, Bitte beachten Sie, dass die Sitzung im Bürgerhaus Aschara stattfindet und bereits um 18 Uhr beginnt.
Termin:	Di, 07.05.2024 18:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus "Zur Wiese" Aschara 99947 Bad Langensalza Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung und Begrüßung
2.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.	Bestätigung der Tagesordnung
4.	Informationen des Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten
5.	Informationen der Ausschussvorsitzenden
6.	Einwohnerfragestunde
7.	Verkündung von Eilentscheidungen
8.	Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.1	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe – Verwendung Feuerwehrpauschale 2024	VL-893/7/2024
9.	Verweisung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2023 an den Rechnungsprüfungsausschuss	VL-894/7/2024
10.	Einrichtung einer Steuerungsgruppe zur Haushaltskonsolidierung	VL-905/7/2024
11.	Anpassung des Eintrittspreises für das Familienticket am Baumkronenpfad ab 01.06.2024	VL-892/7/2024
12.	Beschluss über die Abwägung der während der Öffentlichkeits-, Träger- und Behörden-beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Barfüßerkloster“ der Stadt Bad Langensalza (Abwägungsbeschluss)	VL-895/7/2024
13.	Beschluss über die Satzung der Aufhebung des Bebauungsplanes „Barfüßerkloster“ der Stadt Bad Langensalza (Satzungsbeschluss)	VL-896/7/2024
14.	Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Garnison 1 – Thamsbrücker Straße“ der Stadt Bad Langensalza sowie zur Aufhebung der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes gemäß § 13 BauGB	VL-897/7/2024
15.	Beschluss über die Billigung des Entwurfs zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschießungsplanes „Garnison I – Thamsbrücker Straße“ der Stadt Bad Langensalza sowie der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes gemäß § 13 BauGB und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gemäß 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a BauGB (Billigungs- und Offenlegungsbeschluss)	VL-898/7/2024
16.	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Sondergebiet großflächiger Einzelhandel „Garnison 1 – Thamsbrücker Straße“ der Stadt Bad Langensalza gem. § 2 BauGB (Baugesetzbuch) in Verbindung mit § 13 BauGB	VL-899/7/2024
17.	Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes für das Sondergebiet großflächiger Einzelhandel „Garnison I - Thamsbrücker Straße“ der Stadt Bad Langensalza und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3(2) BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4(2) BauGB i. V. m. § 4a BauGB (Baugesetzbuch) (Billigungs- und Offenlegungsbeschluss)	VL-901/7/2024
18.	Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes: „PV-Freiflächenanlage Nr. 2 Thamsbrücker Landstraße – Garnison II“ in der Stadt Bad Langensalza gem. § 2 Abs. 1 BauGB	VL-902/7/2024
19.	Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes und über die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Freiflächenanlage Nr. 2 Thamsbrücker Landstraße – Garnison II“ der Stadt Bad Langensalza gemäß § 3(1) BauGB und § 4(1) i. V. m. § 4a BauGB (Baugesetzbuch) (Billigungs- und Offenlegungsbeschluss)	VL-904/7/2024
20.	Beschluss zur Lärmaktionsplanungen 2024 nach EU-Umgebungslärmrichtlinie	VL-906/7/2024
21.	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage an der Thamsbrücker Landstraße - Garnison II" der Stadt Bad Langensalza - Beitrittsbeschluss zu der Nebenbestimmung der Genehmigung -	VL-910/7/2024
22.	Anträge der Fraktionen
23.	Anfragen/Sonstiges