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Bildmotiv in dieser Region: Blick auf das Rathaus der Stadt Bad Langensalza. Im Hintergrund ist die Marktkirche St. Bonifacius zu sehen.

Bild: © Tino Sieland

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 32. Sitzung
Termin: Do, 11.05.2023 19:00 Uhr
Ort: Kultur- und Kongresszentrum
99947 Bad Langensalza
Großen Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung  
4. Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.03.2023  
5. Informationen des Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten  
6. Informationen der Ausschussvorsitzenden  
7. Einwohnerfragestunde  
8. Antrag auf Aufhebung des Beschlusses VL-531/7/2022 - Aufhebung des Sperrvermerkes im Haushalt für die Wiedererrichtung des Botanischen Gartens VL-730/7/2023
9. Antrag auf Aufhebung des Beschlusses VL-531/7/2022 - Aufhebung des Sperrvermerkes im Haushalt für die Sanierung der Sportanlage im OT Henningsleben VL-731/7/2023
10. Verweisung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2022 an den Rechnungsprüfungsausschuss VL-738/7/2023
11. Beschluss über die Vorschlagliste zur Schöffenwahl für die Amtsperiode ab dem 01.01.2024 VL-739/7/2023
12. Erneuter Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung mit Erweiterung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Nord" gem. § 2 BauGB VL-740/7/2023
13. Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes: „Biogasanlage am Ascharaer Kreuz“ der Stadt Bad Langensalza gem. § 2 Abs. 1 BauGB VL-741/7/2023
14. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Freiflächenanlage am Gewerbepark Merxleben“ im Ortsteil Merxleben der Stadt Bad Langensalza und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a BauGB (Billigungs- und Offenlegungsbeschluss) VL-742/7/2023
15. Beschluss über die Billigung des Planentwurfes und über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Am Homburger Weg“ der Stadt Bad Langensalza gemäß § 3(2) BauGB und § 4(2) BauGB i.V.m. § 4a BauGB (Billigungs- und Offenlegungsbeschluss) VL-743/7/2023
16. Verkündung von Eilentscheidungen  
17. Anträge der Fraktionen  
17.1 Antrag der Fraktion SPD-Grüne: Zustand des Brand- und Katastrophenschutzes in der Stadt Bad Langensalza inkl. allen Ortsteilen VL-611/7/2022
18. Anfragen/Sonstiges