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Bildmotiv in dieser Region: Blick auf das Rathaus der Stadt Bad Langensalza. Im Hintergrund ist die Marktkirche St. Bonifacius zu sehen.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 55. Sitzung
Termin: Di, 05.12.2023 18:30 Uhr
Ort: Rathaus
99947 Bad Langensalza
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung  
4. Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.10.2023  
5. Verkündung von Eilentscheidungen  
6. Verwendung der Mittel der Infrastrukturpauschale im Haushaltsjahr 2024 VL-776/7/2023
7. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
7.1 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Gerichts-, Anwalts- und Notarkosten, Kämmerei VL-804/7/2023
7.2 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Sachausgaben für Weltkindertag 2023 VL-805/7/2023
7.3 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe – Maßnahme nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kindererlebniswelt „Rumpelburg“ VL-813/7/2023
7.4 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Unterhaltungsmaßnahmen Hydranten, Feuerwehr VL-814/7/2023
7.5 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Instandsetzungs- und Pflegemaßnahmen, Friedhof VL-815/7/2023
7.6 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Baumaßnahme Gemeindezentrum OT Merxleben VL-816/7/2023
7.7 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Dorferneuerungsmaßnahme Sanierung Bürgerhaus OT Illeben VL-817/7/2023
7.8 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Fahrzeuge, Gartenbauamt VL-819/7/2023
7.9 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Erwerb Feuerwehrfahrzeug, Stadtteil Thamsbrück VL-820/7/2023
7.10 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Sachausgaben für Brunnenfestveranstaltungen VL-826/7/2023
8. Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates am 12.12.2023, öffentlicher Teil  
9. Anfragen/Sonstiges