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Bildmotiv in dieser Region: Blick auf das Rathaus der Stadt Bad Langensalza. Im Hintergrund ist die Marktkirche St. Bonifacius zu sehen.

Bild: © Tino Sieland

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 15. Sitzung
Termin: Do, 10.12.2020 18:00 Uhr
Ort: Kultur- und Kongresszentrum
99947 Bad Langensalza
Großen Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung  
4. Bestätigung der öffentlichen Niederschrift  
4.1 Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2020  
4.2 Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.11.2020  
5. Informationen des Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten  
6. Informationen der Ausschussvorsitzenden  
7. Kündigung einer Zweckvereinbarung VL-310/7/2020
8. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie zur Übertragung finanzieller Mittel  
8.1 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände / Wunsch- und Wahlrecht nach dem ThürKigaG VL-288/7/2020
8.2 Bewilligung zur Übertragung finanzieller Mittel – Ausschreibung Reinigungsleistungen VL-294/7/2020
8.3 Bewilligung zur Übertragung finanzieller Mittel – Bebauungspläne durch Dritte VL-295/7/2020
8.4 Antrag der Fraktionen SPD-Grüne und DIE LINKE: Bewilligung zur Übertragung finanzieller Mittel – ca. 2.100 € Vereinsförderung VL-312/7/2020
9. Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 VL-271/7/2020
10. Entlastung des Bürgermeisters Herrn Matthias Reinz für das Haushaltsjahr 2019 VL-267/7/2020
11. Entlastung des Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Volker Pöhler für das Haushaltsjahr 2019 VL-268/7/2020
12. Entlastung des Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Alexander Ernst für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Mai des Haushaltsjahres 2019 VL-269/7/2020
13. Entlastung des Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Torsten Wronowski für den Zeitraum vom 1. Juni bis 31. Dezember des Haushaltsjahres 2019 VL-270/7/2020
14. Beschluss über die Abwägung der während der Öffentlichkeits-, Träger- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Power to Gas / Power to X in Bad Langensalza VL-275/7/2020 1. Ergänzung
III. Öffentliche Sitzung  
17. Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Power to Gas / Power to X – Am Fliegerhorst“ in Bad Langensalza VL-278/7/2020 1. Ergänzung
18. Beschluss über die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung des Firmengeländes der Brunnenbau Conrad GmbH“ im Ortsteil Merxleben der Stadt Bad Langensalza gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Aufstellungsbeschluss) VL-279/7/2020
19.
Billigung des Vorentwurfes der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung des Firmengeländes der Brunnenbau Conrad GmbH“ im Ortsteil Merxleben der Stadt Bad Langensalza und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
 VL-280/7/2020
20. Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Öffentlichkeits-, Träger- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Stadtteilzentrum „Nord“ in Bad Langensalza VL-281/7/2020
21. Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Stadtteilzentrum „Nord“ der Stadt Bad Langensalza und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 VL-282/7/2020
22. Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes für das Wohngebiet „An der Netzbornstraße“ im Ortsteil Zimmern der Stadt Bad Langensalza und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB VL-283/7/2020
23. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Mischgebiet "Am Bahndamm" in Bad Langensalza gem. § 2 Abs.1 BauGB VL-284/7/2020 1. Ergänzung
24. Beschluss über die Eröffnung des Verfahrens zur Teileinziehung der öffentlichen Parkfläche östlich der Erfurter Straße 31 in 99947 Bad Langensalza zu neun Bewohnerparkstellflächen VL-244/7/2020
25. Anträge der Fraktionen  
25.1 Antrag der Fraktionen WIR-Wählergruppe, Bürgerliste-FDP, BLU: Zuschussgewährung für energetische Optimierung der Kindertagesstätten ab dem Jahr 2021 VL-273/7/2020 1. Ergänzung
25.2 Antrag der Fraktion Bürgerliste-FDP zur Aufstellung einer Satzung des Beirats für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Bad Langensalza VL-300/7/2020 2. Ergänzung
25.3 Antrag der Fraktion SPD-Grüne: Durchführung eines offenen Realisierungswettbewerbs zur Vorplanung eines GartenBesucherZentrums zur Ermöglichung einer Tourismusförderung des Landes VL-311/7/2020
26. Anfragen  
27. Einwohnerfragestunde  
28. Sonstiges