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Bildmotiv in dieser Region: Blick auf das Rathaus der Stadt Bad Langensalza. Im Hintergrund ist die Marktkirche St. Bonifacius zu sehen.

Bild: © Tino Sieland

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 35. Sitzung, Bitte beachten Sie, dass die Sitzung bereits um 18.00 Uhr beginnt.
Termin: Di, 12.12.2023 18:00 Uhr
Ort: Kultur- und Kongresszentrum
99947 Bad Langensalza
Großen Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung  
4. Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.11.2023  
5. Informationen des Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten  
6. Informationen der Ausschussvorsitzenden  
7. Einwohnerfragestunde  
8. Verkündung von Eilentscheidungen  
9. Besetzung der Ausschüsse  
9.1 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse
Haupt- und Finanzausschuss		 VL-838/7/2023
9.2 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse
Bau-, Planungs- und Sanierungsausschuss		 VL-839/7/2023
9.3 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse
Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport, Jugend und Senioren		 VL-840/7/2023
9.4 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse
Rechnungsprüfungsausschuss		 VL-841/7/2023
9.5 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse
Ausschuss für Kur, Tourismus, Wirtschaft und Umwelt		 VL-842/7/2023
9.6 Beschlussfassung zur Besetzung des Aufsichtsrates der SHL Städtische Holding Bad Langensalza GmbH VL-843/7/2023
9.7 Beschlussfassung zur Besetzung des Wahlausschusses für alle im Stadtrat durchzuführenden Wahlen VL-845/7/2023
10. 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Langensalza VL-818/7/2023
11. Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen VL-777/7/2023
12. 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigungen der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Langensalza VL-799/7/2023
13. Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 VL-806/7/2023
14. Entlastung des Bürgermeisters Herrn Matthias Reinz für das Haushaltsjahr 2022 VL-807/7/2023
15. Entlastung des Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Volker Pöhler für das Haushaltsjahr 2022 VL-808/7/2023
16. Entlastung des Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Torsten Wronowski für das Haushaltsjahr 2022 VL-809/7/2023
17. Beschluss über das Radverkehrskonzept für die Stadt Bad Langensalza VL-827/7/2023
18. Auflösung der Sammlung in der Bäuerlichen Hofstätte im OT Wiegleben VL-810/7/2023
19. Sachstand zur Abrechnung der Baumaßnahme „Modernisierung und energetische Attraktivierung der Friederiken Therme Bad Langensalza“ MI-133/7/2023
20. Beschluss über die Billigung des Entwurfs zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Barfüßerkloster“ der Stadt Bad Langensalza und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gemäß 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a BauGB (Billigungs- und Offenlegungsbeschluss) VL-821/7/2023
21. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet „Biogasanlage am Ascharaer Kreuz“ der Stadt Bad Langensalza und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauGB (Billigungs- und Offenlegungsbeschluss) VL-822/7/2023
22. Beschluss über die Abwägung der während der Öffentlichkeits-, Träger- und Behörden-beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Freiflächenanalgen am Gewerbepark Merxleben“ der Stadt Bad Langensalza (Abwägungsbeschluss) VL-823/7/2023
III. Öffentliche Sitzung  
24. Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Freiflächenanlage am Gewerbepark Merxleben“ im OT Merxleben der Stadt Bad Langensalza VL-825/7/2023
25. Anträge der Fraktionen  
25.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Berichterstattung Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse VL-849/7/2023
26. Anfragen/Sonstiges  
26.1 Anfrage der BLU zu Maßnahmen zur Eindämmung des Taubenbefalls im Bereich zwischen Kornmarkt und Töpfermarkt MI-132/7/2023